Die Schweizer unter Ihnen können mit dem Titel was anfangen. Der Rest wohl eher nicht.
Die Schweizer Demokratie kennt eine Menge von interessanten Verfahren, nicht alle erschließen sich sofort und automatisch. Auch der eher ulkige – Pardon, liebe Schweizerinnen und Schweizer – Begriff der „Vernehmlassung“ gehört dazu.
Es soll ein neues Gesetz geben, eine Abstimmung oder eine Verfassungsänderung. Um möglichst viel Fachwissen einzubinden und um die Verwirklichungschancen einschätzen zu können, wird relevanten gesellschaftlichen Gruppen vorher ein Entwurf samt Kommentar zugestellt. „Es soll Aufschluss geben über die sachliche Richtigkeit, die Vollzugstauglichkeit und die Akzeptanz eines Vorhabens des Bundes”, heißt es in dem Gesetz dazu. Das ist die Vernehmlassung. Mein Schweizer Kollege sagt mir, dass dazu etwa auch die Bischöfe zu den gefragten Gruppen gehören.
Der Auswertung aller Rückantworten folgt dann die Einbringung etwa ins Parlament, das auch diese Auswertung zu sehen bekommt. Die Reaktionen gehen also ins Verfahren ein.
Fachwissen und Akzeptanz
Sehr klug gemacht, wenn ich das mit den intransparenten Lobbyisten woanders vergleiche, die sehr viel Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren haben, ohne dass das transparent gemacht wird, nicht mal den Parlamentariern.
Themensprung: in den vergangenen Tagen habe ich oft Anrufe bekommen, meistens von Journalistenkollegen, ob denn wie vorhergesehen die Webseite mit der Befragung zur nächsten Bischofssynode am 1. März online geht. Nein, das tut sie nicht, die Umfrage sei zwar fertig, hört man, aber man wolle das technisch sicher und glatt über die Bühne gehen lassen – meine Worte – und warte deswegen, bis alles wirklich stabil steht.
Aber: das Grundprinzip bleibt, es wird gefragt werden und die Antworten sollen dann in die Beratungen der Bischofssynode im Herbst 2018 eingehen. Nicht wirklich eine Vernehmlassung im Schweizer Sinn, weil nicht Teil eines demokratischen Verfahrens, aber der Gedanke dahinter ist ähnlich.
Wir haben uns für die Sendungen in der kommenden Woche mal umgeschaut, und schon jetzt gibt es eine Reihe von Aktionen dazu, man will sich offenbar beteiligen. Und das ist gut so.
Wie gesagt, das Ganze ist nicht Teil eines demokratischen Verfahrens, es geht nicht um Abstimmung, sondern um die Beratung des Papstes, das ist die Idee hinter der Synode. Aber auch dabei ist ja möglichst viel Sachwissen und Akzeptanz hilfreich. Also doch irgendwie eine Art Vernehmlassung, auf kirchlich.
Wir lassen uns vernehmen und unsere “Obrigkeiten” müssen uns das Recht lassen, dass wir uns äussern, uns einbringen. Dabei steht das Recht nicht nur einzelnen Personen, sondern auch Parteien, Gruppierungen, Kirchen, der Bischofskonferenz, Berufsverbänden … zu. Wäre das nicht auch etwas für die rk Kirche, dass sich die Betroffenen vernehmen lassen dürfen, bevor über sie entschieden wird, beispielsweise auch bei der Besetzung von Bischofsstühlen? Das besondere am Schweizer Verfahren: Die Aeusserungen, so kontrovers sie auch ausfallen, sind öffentlich. Da wird nicht über “dunkle” Kanäle intrigiert, sondern ganz offen. Was – es sei eingestanden – nicht ausschliesst, dass die Einflussnahme auch über weitere Wege erfolgt….